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KFZ Steuer : Noch Interessiert ?

Verfasst: 27.05.2006, 08:09
von Jan Po
Hallo,

derzeit ist es leider ruhig geworden in Bezug auf das Thema KFZ Steuer.

Das könnte das Hobby kaputt machen..., habe schon gesehen, daß ein Super Bus noch nicht mal für den untersten Preis im ebay verkauft werden konnte, Gruß von hier nach GI !
Ist das nicht ein Jammer ?

Trotzdem :
Es gibt ein aktuelles Gerichtsurteil, war zwar für einen SUV, jedoch bezieht sich das Gericht auf EU Recht ! Hier wurde der SUV weiter als LKW besteuert, gleichwohl die beklagte Finanzbehörde hier in Revision gehen will.

Vielleicht ist das ein Ansatzpunkt ? Wer kent sich aus, wie man das Gerichtsurteil als Gesamttext runterladen kann oder irgendwo her bekommt. Wie seiht das aus mit EU Recht ?
Das Aktenzeichen : Az. 8 V 4/06 Finanzgericht Baden Württemberg.

Ich hoffe, daß sich nach dem Treffen in Bautzen hier ggfls. doch mal wieder Intersse wecken läßt.

Gruß Jan Po

leider noch immer ohne Setra ( S7 oder S 80, wer verkauft einen ?)

Kfz-Steuer / EU-Recht

Verfasst: 31.05.2006, 09:03
von Klaus Schlechtendahl
Habe in der Zeitung FIRMEN-AUTO Heft 6/2006 folgendes gefunden:

Günstige Geländewagen-Steuer bleibt

Schwere Geländewagen dürfen nach EU-Recht weiterhin günstig besteuert
werden. Das entschied das Finanzgericht Baden-Würtemberg in einem Eilverfahren. Die Halterin eines großen Geländewagens weigerte sich die höhere Steuer von 820 Euro jährlich zu bezahlen und beantragte Rechtsschutz. Die Richter des Finanzgerichts gaben ihr Recht. Denn auch sie haben erheblichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Steuerbescheids. Grund: Die Einstufung des Geländewagens als PKW widerspricht den EU-Richtlinien. So definiert die EU einen Geländewagen als ein "anderes Fahrzeug". Entsprechend müssten die Finanzbeamten den Geländewagen wie bislang nach seinem Gewicht besteuern - das macht im Fall der Klägerin 172 Euro pro Jahr. Allerdings ist der Fall noch nicht ganz ausgestanden: :twisted:
Eine Beschwerde beim Bundesfinanzhof ist zugelassen (Az.:8 V 4/ 06).

Also abwarten, wie man sich im Fall von schweren Wohnmobilen entscheidet.

Grüße aus Solingen

Klaus

Kfz-Steuer = falsche Rubrik

Verfasst: 31.05.2006, 09:12
von Klaus Schlechtendahl
Habe jetzt erst festgestellt, das der Eintrag von Jan Po in der falschen
Rubrik erfolgte. Statt unter Allgemeines, unter Technisches.
Evtl. kann Oliver Friedrich diese Einträge umleiten???

Grüße aus Solingen

Klaus